KURZ Koalitions-Résumé – Wie Kurz mit Hilfe eines Richters die Arbeitsplätze von Kika und Leiner rettete……..
update 2023 : Herr Ex-Kanzler von der ÖVP wird vors Gericht geladen von der Korruptionsstaatsanwaltschaft – gefragt wird allerdings nicht über sehr viele korrupte Amtshandlungen in der Vergangenheit sondern über angebliche Falschaussagen vor dem Untersuchungsausschuss…….
Vielleicht fragt auch jemand über gewisse Geschehnisse in der Vergangenheit???
(Dieser Artikel wurde schon im Dezember 2019 geschrieben….!)
Die Grundsatzfrage bei diesem Artikel ist:
Darf ein Bundeskanzler (nicht vom Volk gewählt!) private Vermittlungsgeschäfte anbahnen und durchführen für private Investoren – vor allem wenn er keine Ahnung und Ausbildung als Vermittler hat?
Die kommende Show am Gericht im Oktober 2023 läuft unter dem Motto: „es war einmal schön und super , aber es sollte nicht sein…“ – und wird wieder wahr werden…….:
Rückblickend sollte man sich doch im Gedächtnis halten was unter Kurz noch alles passiert ist…….
Was man Herrn Kurz von der ÖVP bei den manipulierten Wahldiskussionen nie gefragt hatte:
1. Niemand bei den Wahldiskussionen fragte Herrn Kurz über das Millionen Geschäft zu Gunsten von Herrn Benko mit dem Verkauf von Leiner….!
siehe Beitrag im https://www.addendum.org/benko/kikaleiner/
Weder Herrn Kogler (von den Grünen mit blauem Hemd, stark behaarte Unterarme – ) kam diese Geschichte ein bisschen korrupt vor – dass es so gar nicht die Aufgabe eines Bundeskanzlers war ein Gericht aufsperren zu lassen!
Strache sagte in seinem Video als Privatmann: „Benko zahlt die ÖVP……“ (Benko dementierte natürlich…..!) –
Faktum: Benko bekam Leiner um 30 Millionen billiger als ein Konkurrent….!
Kurz sah sich allerdings berechtigt, ein Bezirksgericht aufzusperren für Benko – er argumentierte dieses Vorgehen mit „Arbeitsplatzbeschaffung“
(das sind NICHT die Aufgaben eines Bundeskanzlers….!!! So etwas machen Mafiosi Bosse und nicht ein Bundeskanzler!!)
Anmerkung am Rande: entweder hatte Herr Kurz den Richter des zuständigen Bezirksgerichtes bestochen , oder der Richter war mit von der Partie, oder ein Bundeskanzler hat wirklich die Macht während der Feiertage ein Bezirksgericht aufzusperren um einem Freund finanzielle Vorteile zu schenken – es war ja Weihnachten…..!
Faktum: NIEMAND bringt den damals zuständigen Bezirksrichter vor den Untersuchungsausschuss – denn er ist ja RICHTER – also UNSCHULDIG……..!!!
Die Kurz Version – er ist natürlich unschuldig – : er wollte ja Arbeitsplätze retten ! Das ist genau der Spruch von einem unfähigen Politiker der nie etwas gelernt hat und nichts kann!
In Wahrheit nennt man dieses Geschäft, bei dem ein nicht vom Volk gewählter Politiker privat für den vorbestraften Investor Benko intervenierte, ganz einfach „Arschkriecherei“ bei dem man nicht nachforschen kann, ob der Ex-Kanzler dafür auch gewisse Vergütungen erhielt (ausländische Konten usw….)……!
Faktum: Kurz rettete KEINE Arbeitsplätze – im Gegenteil – Kika-Leiner ist pleite – alle wurden gekündigt!
Kurzs Freund Benko verdiente 300 Millionen Euro an dem Deal!
update 2024: Benko ist auch pleite – die naiven Vermittlungsmethoden eines Hinterwäldlers als Bundeskanzler hatten nicht gewirkt!
Das sind die Fakten – niemand forscht nach!!
Ein Auszug aus der Bundesverfassung Österreich -Fassung vom 03.09.2023
B. Ordentliche Gerichtsbarkeit
Anmerkung: ein Bundeskanzler (in diesem Falle ein Hinterwäldler Namens Kurz aus NÖ) wurde nicht vom Volk gewählt sondern ist nur ein Vertreter einer politischen Partei! Bei der Angelobung durch einen grünen Bundespräsidenten hatte er geschworen die österreichischen Gesetze zu achten und zu befolgen – auch die Bundesverfassung !
Auszug von der Regierungsseite – Bundesregierung Österreich:
Der Bundeskanzler übernimmt den Vorsitz der Bundesregierung und ist Leiter des Bundeskanzleramtes. Dem Bundeskanzler kommen besondere Koordinationsaufgaben zu, ein Weisungsrecht gegenüber anderen Bundesministerinnen/Bundesministern hat er aber nicht. Zur Vertretung des Bundeskanzlers ist der Vizekanzler berufen.
Aufgaben des Bundeskanzleramtes (Link zum Bundeskanzleramt)
Der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes begutachtet alle Gesetzesentwürfe der Bundesministerien, auch auf ihre Vereinbarkeit mit den Grund- und Menschenrechten. Er besitzt die Zuständigkeit für die Legistik im Bereich der verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte.
Anmerkung: auf der Webseite der Regierung steht kein Wort über die Zuständigkeit des Bundeskanzlers , dass er berechtigt wäre um einem Milliardär Geschäfte zuschanzen dürfte…..!
Das ist nicht die Zuständigkeit eines Bundeskanzlers!
Weiteres: Herr Ex-Kurz hatte ja gar keine Ausbildung als Vermittler (siehe Beitrag) um in Millionengeschäften den Durchblick zu haben, im Klartext: er hatte NULL Ausbildung in Sachen Finanzgeschäften oder im Immobilienrecht!
Wie sollte denn ein solcher Hillbilly aus NÖ denn abschätzen können ob sich das Geschäft für Benko rentiert oder dass Arbeitsplätze gesichert wären ???
Fazit: Benko hat ihn abgezockt und dastehen lassen wie einen Hinterwäldler aus NÖ – alle Angestellten aus dem Volk (das Volk das Kurz nicht gewählt hat) sitzen in der Scheiße!!!
Gesamte Rechtsvorschrift für Geschäftsordnung für die Gerichte I. und II. Instanz, Fassung vom 11.10.2019
§ 72. und § 32.
Auszug aus diesem Gesetz :
Leiter der Geschäftsabteilung
Paragraph 32,
-
Absatz eins
Die in einer Geschäftsabteilung verwendeten Bediensteten haben den dienstlichen Anordnungen des Leiters der Geschäftsabteilung Folge zu leisten; dieser ist für den Dienst in der Geschäftsabteilung verantwortlich. -
Absatz 2
Der Leiter der Geschäftsabteilung und die anderen in der Geschäftsabteilung verwendeten Personen haben den dienstlichen Anordnungen des Richters oder Vorsitzenden, der die zugehörige Gerichtsabteilung leitet, Folge zu leisten. Die Leitung der Gerichtsabteilung umfaßt auch die Pflicht der Aufsicht über die zugehörige Geschäftsabteilung. -
Absatz 3
Wenn eine Geschäftsabteilung mehreren Gerichtsabteilungen zugewiesen ist, hat jeder der in Betracht kommenden Richter die Besorgung der seine Gerichtsabteilung betreffenden Geschäfte zu überwachen. Die Sonderdienste, die außerhalb der Gerichtsabteilungen für das ganze Gericht gemeinsam besorgt werden (Einlaufstelle, Vollzugsabteilung, Aktenlager usw.), unterstehen der unmittelbaren Dienstaufsicht des Gerichtsvorstehers oder eines von ihm beauftragten Richters.
Anmerkung:
wo steht da, dass ein Bundeskanzler (auch wenn er Kurz heißt) ein Gericht in den Weihnachtstagen aufsperren kann???Amtshandlungen außerhalb des Gerichtsgebäudes
Paragraph 72,
-
Absatz eins
Amtshandlungen außerhalb des Gerichtsgebäudes dürfen nur vorgenommen werden, wenn es das Gesetz oder überwiegende Zweckmäßigkeit notwendig erscheinen läßt. Auswärtige Amtshandlungen sind, soweit nicht ihre Beschaffenheit (Absatz 3,) oder ihre Dringlichkeit anderes gebieten, derart miteinander zu verbinden, daß auf einer Reise (einem Gange– Rundgange) eine möglichst große Zahl von Amtshandlungen vorgenommen wird. Insbesondere sind Amtshandlungen, in denen die Gebühr voraussichtlich dem Bundesschatze zur Last fallen wird, tunlichst mit anderen Amtshandlungen zu verbinden, in denen die Gebühren von Parteien eingebracht werden können. Die Abwesenheit vom Amte darf den für die Amtshandlung notwendigen Zeitraum nicht überschreiten. -
Absatz 2
Von auswärtigen Amtshandlungen mit Ausnahme der zehr- oder ganggeldpflichtigen Amtshandlungen ist, wenn es die Umstände nicht unmöglich machen, dem Gerichtsvorsteher vorher Anzeige zu erstatten. -
Absatz 3
Anmerkung:
Ich kann den Gesetzestext nicht finden, indem erlaubt wird, dass ein Bundeskanzler für Freunde ein Gericht aufsperren kann in den Weihnachtsfeiertage……!?? -
Tatsache: 1121 Mitarbeiter wurden nach Benko Übernahme bei Kika und Leiner gekündigt…..!
update 2023: Benko verkaufte die Immobilien, alle Mitarbeiter von Leiner wurden gekündigt…….!
Fazit: Kurz hatte auf illegale weise ein Gericht in den Weihnachtsferien aufgesperrt zu Gunsten von Benko – niemand klagte!
Siehe Beitrag von https://www.addendum.org/benko/kikaleiner/ !
Tja, sieht so aus, als ob Herr Kurz dem Herrn Benko einen persönlichen Gefallen getan hat – das ist natürlich NICHT Korruption – das ist ja „Arbeitsplatzbeschaffung“ für Österreicher….!
Nun denn , im Parlament wurde überhaupt nie über diese Sache geredet……!
update November 2023:
Benko ist bankrott – der Beweis, dass Herr Kurz von Geschäften noch weniger Ahnung hatte als Benko!
Kurz ist und war nur ein Prozentpolitiker! Er kann nichts und hatte nie etwas gelernt außer zu reden…….!
Von Geschäften und Ökonomie hat Kurz keinerlei Ahnung und wird es nie durch die Luft und Aussagen je erlernen!!!
Novomatic weiß auch von Nichts! Und der Ex-Kanzler Kurz hat natürlich überhaupt noch nie etwas von all diesen Behauptungen gehört……!
Fakten über das Ibiza Video:
Strache machte seine theoretischen Wünsche in seiner Freizeit als Privatmann kund und er war NICHT in der Regierung im Jahr 2017 zum Zeitpunkt der Videoaufnahme!
Kurz war jedoch schon aktiv in der Regierung ……!
Unterschied zwischen Strache und Kurz: Strache träumte besoffen von der Macht, Kurz ist mit der Macht und übt sie aus…!
Spenden von Millionär Ortner an die ÖVP – Kurz: siehe Kurier
siehe Presse:
Nachtrag 2023: 1900 Angestellte von Kika und Leiner wurden gekündigt – Herr Benko verkaufte die Immobilien und machte 300 Millionen Gewinn……. –
Nachtrag 2024: die Signa von Benko muss Konkurs anmelden – es fehlen wohl die Machenschaften von Shorty????
Das waren so die kleinen Nebengeschäfte von Herrn Kurz – „Shorty der ewig Unschuldige…. Schnappt Shorty = Get Shorty„
Nachtrag 2023 September:
Herr Kurz tritt in einem Film auf – das ist „greenwashing“ auf höchster Ebene!
Wählen Sie auf keinen Fall irgendeinen Politiker oder Partei, die sich bei diesem Film öffentlich blicken ließen!
Frage an Kurz:
2. Herr Kurz: „finden Sie Glyphosat für Umweltschädlich und gefährlich?“
Man muss anmerken, dass die ÖVP unter Kurz als einzige Partei für die Beibehaltung und Verwendung vom Düngemittel Glyphosat gestimmt hatte! ( Auch Neos…!)
siehe Beiträge über Glyphosat: Auswirkungen auf die Natur
https://albert-schweitzer-stiftung.de/aktuell/glyphosat-auswirkungen
https://www.global2000.at/glyphosat-gefahren
Kurz kann anscheinend Mäusen eine Katze verkaufe, bzw. den Hinterwäldlern in Österreich alles einreden?
Anmerkung 2023: der Ex-Kanzler Kurz (Jude) bekam sofort nach seinem Rücktritt als Kanzler und dem Beginn der Korruptionsermittlungen der WKStA (wegen Bestechlichkeit, Untreue und falscher Zeugenaussage) einen Job angeboten!
Wo? Na bei den Juden natürlich: beim European Council on Tolerance and Reconciliation/ECTR) – wurde vom Präsidenten des Europäischen Jüdischen Kongresses, Moshe Kantor, gegründet ……..
siehe Artikel von REUTERS
Auch hier mussten die Juden eines sofort zeigen: „wir stehen über dem Gesetz“ , wir brauchen unbedingt jemanden der absolut korrupt ist und gegen den gerade Korruptionsermittlungen bestehen, jemanden gegen den man nie etwas beweisen kann ………..
So jemand brauchen die Juden auf alle Fälle…….
so ein unschuldiges Bübchen vom Lande ist auf alle Fälle „unschuldig“ – denn schließlich ist Kurz der Co-Präsident von einem Verein für Toleranz und Anti-Rassismus……..der ist „unschuldig“ – auf alle Fälle!!!!!!!
„jüdisches greenwashing ohne Ende…..“!
Benko – Kurz als Berater ohne Ausbildung – Beratung erfordert eine Lizenz laut Gewerberecht
Auskunftspflichtgesetz – Informationsfreiheitsgesetz und die Amtsverschwiegenheit in Österreich
Siehe auch Beitrag: Glyphosat-Verbot Monsanto und das ÖVP-House of Cards (der Hintermann der Firma Monsanto heißt Soros und ist der Mentor von Kurz….!)
Der Freund von Kurz – siehe Beitrag „Soros und sein Firmenimperium“
Auch Herrn Kogler von den Grünen scheint dieses Thema nicht wirklich zu interessieren…..!
Kurz wird als neuer Kanzler Glyphosat wieder einführen, und die Grünen werden ihm den Steigbügel halten dafür…..!
Nachtrag 2023: ….ist schon passiert!
3. Niemand bei den Wahldiskussionen fragte Herrn Kurz über das Thema „Sicherungshaft„….
siehe Beitrag: https://www.wipi.at/sicherungshaft-unschuldsvermutung
Dann ist es wohl von SPÖ und den Grünen akzeptiert worden …..?
Oder wird Herr Kogler das wieder abschaffen, dass man Ausländer schon auf Verdacht vor einer Straftat einsperren kann?
Nun, da ja alle unabhängigen TV-Sender (ORF, ATV, Puls 4 ) schon festgelegt hatten, bzw. die öffentliche Meinung maßgeblich beeinflusst hatten, indem sie 10 Mal pro Tag proklamierten , dass Herr Kurz (der Abgesetzte, der Be-Misstraute) ja sowieso wieder Kanzler werden wird, ja dann ………….
Herr Kogler (ein Grüner mit blauem Hemd – er trägt gerne die Farben der Rechten … mit stark behaarten Unterarmen) sagte ja mehrmals öffentlich:
„ich werde gegen die Korruption vorgehen…..“???
update 2023: Kogler und Co hatten nichts abgeschafft was der türkise Rechte Ex-Kanzler Kurz eingeführt hatte!
siehe Parlament Österreich
BMI: Sicherungshaft – Fakten und Rechtslage
Wann wird denn Herr Kogler anfangen gegen die Korruption vorzugehen??
ES WAR EINMAL – bitte bitte lieber Basti – wir tun alles – wirklich ALLES – nur: lass uns mit DIR mitregieren
ES WAR EINMAL: Bitte bitte lieber Basti lass uns mitregieren – wir werden Dir auch nie wieder misstrauen….
Die Frage für Österreich ist nicht : „mit wem wird Herr Kurz als Kanzler regieren“
Die Schande für Österreich war vielmehr: warum durfte ein Typ dem das Misstrauen ausgesprochen wurde, überhaupt noch regieren?
Das ist eine Schande für die Demokratie, eine Schande für die „unabhängige“ Presse, eine Schande für die Justiz!
Das ganze ist eine vorherbestimmte Politinszenierung, die wie in einer Diktatur von den öffentlichen Medien und deren Hintermänner herbeigeführt wurde!
Die gesamten Koalitionsverhandlungen war nur eine Show von Herrn Kurz!
Kurz will endlich allein herrschen – nur das hatte er im Sinn – und hat es immer noch, denn er ist ja „unschuldig“ …….!
Im Falle einer Koalition mit den Grünen wird Kurz sehr bald und sehr deutlich sein wahres Gesicht zeigen: „alle Ausländer raus“ – vor allem die Moslems! Korrupte Gleichdenkende dürfen natürlich bleiben und sind willkommen ……(z.B. Soros und Co. ….!)
Natürlich NIE gegen Juden – denn Kurz ist ja Jude……
Lieber Basti : bitte gib uns unsere Wähler zurück…..
Die Österreicher müssen endgültig wegkommen von diesen schäbigen Politikinszenierungen, von manipulativen Medienaustrahlungen, weg von überbezahlten Politikern, die sich am liebsten wie Zirkustiere zur Schau stellen !
Diese gesamte Wahl am 29. September 2019 war der Gipfel der Schande für eine Demokratie in Europa!
Kurz änderte nichts in Österreich – im Gegenteil : die politische Lage wurde schlechter! Kurz kann nichts, er hatte nie etwas gelernt außer viel „Bla Bla“ in Form von Politikinszenierung – er war und bleibt immer nur ein PROZENT-Politiker!
Richter sind immer unschuldig – egal ob sie einem Bundeskanzler helfen etwas total illegales zu machen
oder einem Bekannten helfen ein Testament aus einem Bezirksgericht herauszuholen!!
Betrug eines Demenzkranken um seinen letzte Willen – in Österreich / Innsbruck
Auskunftspflichtgesetz – Informationsfeiheitsgesetz und die Amtsverschwiegenheit in Österreich
Der Boss der politischen Drogen Alliance zu Besuch bei Kurz (ÖVP) im Parlament
(das ÖVP-Netzwerk ist ein „Kartenhaus“ – bei Drogen , soziale Fragen, Gesundheit , Ausländer – irgendwann stürzt es ein)
Glyphosat-Verbot Monsanto und das ÖVP-House of Cards
(Kurz stimmt gegen das Volk für Glyphosat ……!)
Türkis – eine blaue Farbe – ÖVP die rechten Rechten
Ibiza Video – Verstoß gegen Gesetze und Ehrenkodex – Kanzler Kurz gleich verdächtig wie Strache?
Ibiza Video – Verstoß gegen Gesetze und Ehrenkodex – Kanzler Kurz gleich verdächtig wie Strache?
Tiroler Grundknappheit – wo die ÖVP herrscht – da ist die Ungerechtigkeit
Ibiza Reminiszenzen – Villa in Ibiza auf Parzelle 13 – das spanische Kataster
DSGVO Abzocke und Daten Handel – der legale Betrug durch das DSGVO am Kunden – Koppelungsverträge – das Milliardengeschäft des 21. Jahrhunderts
Ein Kavaliersdelikt – ein Betrug der nicht geahndet wird! Das DSGVO ist das Sprungbrett zum illegalen Daten Handel!
DSGVO Sprungbrett zum illegalen Daten Handel – DAS ABZOCKE-GESETZ DER EU
Feminisierter Hanf – der größte Korruptionsfall des 21. Jahrhunderts – Austria corruptus
https://www.wipi.at/feminisierter-hanf-korruption
Feminisierter Hanf – der größte Korruptionsfall des 21. Jahrhunderts Austria corruptus
EU-Reisefreiheit – das grüne „E“ – die EU-Lügen WEBER will EU-Präsident werden, und gerade die CSU in Bayern verstößt öffentlich gegen EU-Verträge!!
Geoblocking – neue Verordnung tritt in Kraft – das neue Betrugsgesetz am EU-Konsumenten der EU-Kommission
Interessant für alle Autofahrer: E-Call Notruf System – der neue Zwangs Spitzel Apparat der EU-Kommission
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