EU-Reisefreiheit – das grüne „E“ – die EU-Lügen, WEBER will EU-Präsident werden, und gerade die CSU in Bayern verstößt öffentlich gegen EU-Verträge!!
EU-Reisefreiheit – das grüne „E“ – die EU-Lügen
WEBER will EU-Präsident werden, und gerade die CSU in Bayern verstößt öffentlich gegen EU-Verträge!!
Stoppt die Corona-App – Corona-APP ist schwerer Eingriff in die Privatsphäre
Handytracking für Aidskranke, Grippekranke, Tbc-Kranke, Chlamydien Infizierte, Dengue Fieber …..
Es war einmal vor langer Zeit, da beschloss die österreichische Partei ÖVP und die SPÖ , dass Österreich unbedingt zur EU beitreten soll!
Am 17. Juli 1989 stellte die ÖVP / SPÖ – Regierung dann offiziell den Antrag bei der EU um endlich in den Kreis der westlichen Kapitalisten aufgenommen zu werden!
Doch, man musste dem österreichischen Volk diese Mitgliedschaft, vor allem als zahlendes Mitglied, erst schmackhaft machen!!
Und die Propaganda Maschine des österreichischen Staatsfernsehen ORF begann!
Jeden Tag berieselte man die Bürger mit den angeblichen Vorteilen einer Mitgliedschaft bei einer EU!
Die ÖVP unter Außerminister Mock versprach den österreichischen Bürgern z.B., das würde nicht viel kosten im Jahr – höchsten 50 Millionen Schilling – das wäre ca. 3,5 Millionen Euro ………!
Inzwischen sind es Milliarden Euro geworden …….!
Und vor allem versprach man den österreichischen Bürgern die Reisefreiheit innerhalb der EU-Staaten ! Damals nämlich , unter der Herrschaft der parlamentarischen Diktatur von ÖVP und SPÖ ( Kanzler Franz Vranitzky) waren die Bundesgrenzen abgesichert wie in einer Diktatur eben….!
Reisefreiheit – das war das zündende Wort für alle Bürger und Bürgerinnen in Österreich ! Das LOCKMITTEL für die Bürger!!
Keine Zollkontrollen eben – da könnte man mitnehmen was man wollte – so dachte man!
Dummerweise sagte niemand, dass die Zöllner aus der EU bei einem Beitritt auch 200 km nach der Grenze kontrollieren können….!
Aber das Versprechen der Reisefreiheit lockte fast Alle , um für den EU- Beitritt zu stimmen!
Und um das für alle BürgerInnen bildlich noch schmackhafter zu machen, führte die Regierung an den Grenzen zu schon bestehenden EU-Ländern eine eigene Autospur ein:
„die EU-Spur“ !!
An den Grenzen zu Deutschland, Italien, speziell auf den Autobahnen, gab es eine eigene „EU-Spur“ , damit EU-Befürworter schon probieren konnten, wie das in Zukunft mit der Reisefreiheit sein würde!
Man konnte sich beim ÖAMTC ein grünes „E“ holen, das befestigte man dann hinter der Windschutzscheibe, und nur mit so einem grünen „E“ durfte man auf diesen eigenen „EU-Fahrspuren“ über die Grenze rollen!
Das grüne „E“ war eigentlich ein ursprünglicher Entwurf von Baron Duncan-Sandys ,und wurde erstmals 1949 bei einer europäischen Wirtschaftskonferenz in London als Flagge gehisst worden und wurde zunehmend als das europäische Symbol verwendet und als offizielles Symbol wahrgenommen.
Das Symbol wurde aber als EU-Flagge abgelehnt, da einem reinen Buchstabensymbol zu wenig emotionale Bindungskraft zugeschrieben wurde.
Überdies wurde sie von Spöttern als „Churchills Unterhosen“ bezeichnet. Das grüne „E“ ist heute Emblem der Europa-Union Deutschland und einiger Schwesterorganisationen in der Union Europäischer Föderalisten.
Das grüne „E“ für EU-Spuren in den Neunzigern vor dem EU-Beitritt
Mit diesem grünen „E“ konnte man im Schritttempo, aber ohne angehalten zu werden, und vor allem ohne kontrolliert zu werden, von Österreich nach Deutschland, oder Italien – ohne Stau über die Grenze fahren!!
Das war toll, das war das eigentliche Lockmittel der ÖVP / SPÖ – Regierung um alle BürgerInnen in Österreich zu einem „JA“ bei der EU-Volksabstimmung zu bewegen!
Am 5. Mai 1994 stimmte der Nationalrat mit 140 gegen 35 Stimmen dem Beitritt zu und am 7. Mai 1994 folgte die Zustimmung des Bundesrats mit 51 gegen 11 Stimmen.
Also ganz die österreichische Methode , d.h. es war schon vom Parlament beschlossen beizutreten, das Volk fragte man hinterher!
Das war und ist die typische ORF-Demokratie mit den typischen Hintermännern einer parlamentarischen Diktatur von ÖVP, SPÖ und FPÖ !
siehe auch Beitrag im WIPIWEB-JUS-BLOG: Prepaid Simkarten Registrierung – Gesetz ohne Veröffentlichung in Kraft?
Am 12. Juni 1994 fand dann die Volksabstimmung statt – nachdem das Parlament ja schon lange hinter dem Rücken der Österreicher alles mit der EU abgemacht hatte….!
Gegen den EU-Beitritt waren die Rechten (FPÖ) , die Grünen und alle Linken (Heute die Arschkriecher der EU….)!!!
Seit 1 Jänner 1995 ist Österreich nun Mitglied der EU – mit Reisefreiheit an allen EU-Grenzen, d.h. nicht warten, nicht kontrolliert werden usw……!
Es dauerte noch bis zum Jahr 17. Dezember 2007, bis man den Vertrag von Lissabon unterschrieb , bzw. die Änderung……….- das Amtsblatt 2007/C 306/01
Aus dem „Vertrag von Lissabon“ wurde der „VERTRAG ÜBER DIE ARBEITSWEISE DER EUROPÄISCHEN UNION“ das Amtsblatt Nr. C 326 vom 26/10/2012
In Österreich – Gesamte Rechtsvorschrift für Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Fassung vom 14.04.2019
Auszüge aus diesem Vertrag / Gesetz / Amtsblatt Nr. C 326 – welches unsere überbezahlten EU-Politiker unterschrieben haben:
TITEL V
DER RAUM DER FREIHEIT, DER SICHERHEIT UND DES RECHTS
KAPITEL 1
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 67
(2) Sie stellt sicher, dass Personen an den Binnengrenzen nicht kontrolliert werden, und entwickelt eine gemeinsame Politik in den Bereichen Asyl, Einwanderung und Kontrollen an den Außengrenzen, die sich auf die Solidarität der Mitgliedstaaten gründet und gegenüber Drittstaatsangehörigen angemessen ist.
Für die Zwecke dieses Titels werden Staatenlose den Drittstaatsangehörigen gleich gestellt.
ANMERKUNG: als ich letztes Jahr von Wien über Salzburg / Klein Walserberg nach Tirol fuhr, wurde ich kontrolliert, aufgehalten und der bayrische Zöllner durchsuchte mein Auto! Als ich fragte warum, war die Antwort des bayrischen Zöllners : er suche nach Alkohol……!
Ich fahre übrigens einen alten Jeep, der nicht einmal einen Kofferraum hat……! Welche Menge von Alkohol müsste man ein einem kleinen Jeep verstecken, dass man ihn gewinnbringend in Bayern verkaufen könnte……??? – Aber vielleicht hatte ich ja einen ausländischen Zwerg unter der Rückbank des Jeeps versteckt…..?
Verträge mit der EU unterschreiben, und dann nach Alkohol und Zigaretten an der bayrischen Grenze suchen – wie in den 80igern ? Das war und ist nicht der Sinn und Zweck eines EU-Beitrittes gewesen!!
Das ist eine unverschämte Lüge gegenüber dem Bürger!
KAPITEL 2
POLITIK IM BEREICH GRENZKONTROLLEN, ASYL UND EINWANDERUNG
Artikel 77
(1) Die Union entwickelt eine Politik, mit der
a) sichergestellt werden soll, dass Personen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit beim Überschreiten der Binnengrenzen nicht kontrolliert werden;
Dummerweise gründete ein amerikanischer Jude Namens George Soros am 6. April 2010 eine Organisation Namens Open Society Foundations !
Und im Jahr 2013 gründete er eine spanische Tochtergesellschaft – STIFTUNG FÜR DIE FÖRDERUNG DER OFFENEN GESELLSCHAFTSSITIATIVE FÜR EUROPA (OSIFE)
Und im Jahr 2015 ging es dann so richtig los mit den Einwanderern aus Nordafrika und Asien – siehe Beitrag !
Und seitdem ist es aus mit der Reisefreiheit in der EU!
Am deutschen Eck – also Grenze Klein Walserberg und Kufstein, steht man zwischen 30 Minuten und einer Stunde – schlimmer als unter Kreiskys Herrschaft in den 80igern!
Weder die österreichischen Politiker noch die deutschen / bayrischen Politiker sind in der Lage den EU-Verkehr gemäß EU-Vertrag zu vereinfachen!
Angeblicher Grund: die bösen illegalen Ausländer – angeblich – deswegen wird man auch als Österreicher auf dem Weg von Wien nach Tirol nach Alkohol und Zigaretten durchsucht vom bayrischen Zoll …..!
Nun, die bösen armen illegalen Ausländer sind arm, und werden wahrscheinlich auch in den nächsten 50 Jahren nicht reicher werden in Afrika!
Wie lange werden die wohl aus Afrika, Asien und Südamerika zu uns flüchten?
Wahrscheinlich die nächsten 50 Jahre….!
Denn George Soros wiederum ist stinkreich, sein Motto : „genug ist nie genug“ und er und seine Freunde bei der EU-Politik ( Juncker, Weber, Kurz, Macron, Merkl usw…) wollen auf alle Fälle noch mehr billige Arbeitskräfte importieren!
Und George Sors wird weitermachen mit seiner geldgierigen Drogen- und Ausländer Politik – mit seiner Stiftung – im Namen des „Guten“ natürlich!
Die politische Drogen Allianz von George Soros war sein erstes Projekt! Klick into the Screenshot!
Das Problem ist nur: wie macht man dem EU-Volk klar, dass die Politiker eigentlich nichts mit George Soros und seinem Menschen Schmugglerring zu tun hat?
Ganz einfach: man schiebt es auf die Rechten….!
Deutschland, Österreich, Schweden, Norwegen, Dänemark kontrollieren weiter ….
Frankreich und Italien auch ….
Ungarn , Slowenien, und Bulgarien auch…..
Das sind also ca. 10 Länder , die sich nicht an den EU-Vertrag halten wollen!
Der angeschissene ist der normale EU-Bürger, der an den EU-Grenzen kontrolliert wird, wie früher vor der EU!
Also Betrug!
Ausrede der überbezahlten Politiker: die bösen Ausländer !
Kontrolliert werden allerdings auch harmlose Einheimische , wie mich z.B. an der bayrischen Grenze – Kontrolle nach Alkohol-Schmuggel von Österreich nach Bayern….., als ich nur von Wien nach Tirol fuhr…..!
So geht das nicht weiter!
Ganz besonders schlimm ist der Grenzübergang Klein Walserberg nach Salzburg zu Bayern auf der Autobahn und die Grenze auf der Bundesstraße 20 nach Berchtesgaden
– einfach ausgedrückt: die Ost- West- Verbindung von Ostösterreich nach Westösterreich!
Und die eigentlichen Vertragsbrecher des „VERTRAG ÜBER DIE ARBEITSWEISE DER EUROPÄISCHEN UNION“ das Amtsblatt Nr. C 326 vom 26/10/2012 sind die Bayern !
Denn kontrollieren und den Verkehr behindern , das machen bayrische Beamte!
Man muss ausdrücklich erwähnen, die Christlich-Soziale Union in Bayern (die CSU) ist die Landespartei von Bayern!!
Und genau der Politiker, der sich in der EU als neuer Kommissionspräsident bewirbt, kommt genau aus der Partei in Bayern, die alles dazu tun, um gegen die EU-Verträge zu verstoßen!!
Das ist der Politiker Manfred Weber – von der CSU , und Mitglied bei der EVP (europäische Volkspartei -auch genannt : die Europäische Verbrecher Partei),
WEBER will EU-Präsident werden, und genau seine Partei in Bayern verstoßt öffentlich seit Jahren gegen EU-Verträge!
Öffentlich als EU-Befürworter auftreten in Brüssel und daheim in Bayern einen Grenze zu Österreich aufstellen!
Das sind genau die EU-Politiker, die wir nicht brauchen!
Die Alternative wäre:
die Wiedereinführung des grünen „E“ und eigene Fahrspuren für „nicht-verdächtige“ EU-Bürger!!!
Nicht vorbestrafte EU-Bürger in Deutschland und Österreich könnten sich beim ÖAMTC und ARBÖ registrieren lassen, und ein grünes „E“ bekommen!
Natürlich ein „E“ das mit den modernen elektronischen Sicherheitsmöglichkeiten ausgestattet ist !
So ein elektronisches grünes „E“ , registriert mit Name , Fahrzeugtype und Fahrzeugnummer!
Schon 10 km vor der Grenze könnte eine Kamera stehen (die Kameras stehen ja sowieso dort….!) , die überprüft sofort das grüne „E“ und der Fahrer darf dann auf einer eigenen Spur über die Grenze rollen!
Das könnte den EU-Verkehr um ein vielfaches erleichtern und die Wartezeiten beispielsweise im deutschen Eck wieder verkürzen!!
Auf die Weise , wie der EU-Bürger jetzt an den Grenzen zu Deutschland kontrolliert wird, ist eine Veraschung der EU-Bürger, und eine widerrechtliche Handlung gegen alle EU-Verträge!
In Österreich haben wir einen Halb-Invaliden Verkehrsminister, der den Bürgern mit Tempo 140 das Autofahren schmackhaft machen will, aber nicht imstande ist, den Verkehr von Ost nach West ohne Behinderung fliesen zu lassen!!
Das ist eine Schande!
Das sind Hinterwäldler-Methoden um sich Wählerstimmen der Österreicher zu sichern, und das Volk fällt darauf rein!!
Stimmen Sie für ein neues grünes „E“ !
Kontaktieren Sie die EU-Politiker – diese Politiker arbeiten für Sie und nicht umgekehrt:
E-Mail-Adressen der österreichischen EU-Politiker, die SIE mit IHREN Steuern bezahlen:
Gemäß ORF und der Zeitung Wien -Konkret verdienen Österreichs EU-Abgeordnete im Monat 8.160,- Euro bis 8.757, 70 Euro brutto – im Jahr 114.250,- Euro!
Plus Taggeld von 320 Euro für Sitzungen und eine allgemeine Kostenpauschale von 4.513 Euro im Monat für Büromiete, Telefonkosten, Computer etc. Transparency
Das sind die Gehälter fürs Lügen erzählen und Betrug am heimischen Bürger in Österreich!
Vor der EU-Wahl versprechen die EU-Politiker schöne vielversprechende Vorteile der EU – nach der Wahl am 26. 5. 2019 wird in Österreich wieder alles wie in den Jahren 1980 sein – nur viel teurer!
ÖVP
othmar.karas@europarl.europa.eu
FPÖ
georg.mayer@europarl.europa.eu
NEOS
GRÜNE
buero.sarahwiener@sarahwiener.de
Partei JETZT – Liste Pilz
office@partei.jetzt
Bürger Forum Europa
https://www.buergerforum-europa.eu/impressum
kouzmanova@buergerforum-europa.eu
steiermark@buergerforum-europa.eu
vorarlberg@buergerforum-europa.eu
Alle diese Politiker sind zuständig für die Einhaltung der EU-Verträge , speziell des VERTRAGs ÜBER DIE ARBEITSWEISE DER EUROPÄISCHEN UNION“ das Amtsblatt Nr. C 326 vom 26/10/2012
Update 2020: es gibt jetzt etwas Neues zum Recht der Kontrolle des Bürgers an EU-Grenzen: „CORONA“!!
Natürlich im Namen der Gesundheit……!
Kommentare Frage nur im FORUM möglich
lesen Sie auch:
Corona take 2 Corona die Zweite, Corona take 3, Corona take 4
Brummton-Phänomen – Ursachen – Lösungen
WHO Studien über Kiffer Cannabis – Marihuana und Haschisch zu nicht medizinischen Zwecken
Ibiza Video – Verstoß gegen Gesetze und Ehrenkodex – Kanzler Kurz gleich verdächtig wie Strache?
Eine Villa in Ibiza auf Parzelle 13 – VILLA CAN MASS – das spanische Kataster – Ibiza Reminiszenzen – Ibiza Video
Die Geoblocking Aufhebung ist Betrug am EU-Konsumenten
Türkis – eine blaue Farbe – ÖVP die rechten Rechten
Sicherungshaft / Schutzhaft für Alle? Aufhebung der Unschuldsvermutung
der Boss der Drogen Alliance zu Besuch bei Kanzler Kurz im österreichischen Parlament
die Hintermänner der Flüchtlingskrise in der EU
George Soros und sein Firmenimperium
Rauchergesetze in Spanien
Rauchergesetze Italien
Lesen Sie auch im WIPIWEB-JUS-BLOG: Gesetz gegen EU-Symbole Missbrauch – EU-Fahne Missbrauch
Sollte Ihnen der Beitrag gefallen, erzählen Sie es weiter!
Speziell dieser Beitrag kostete viele Tage und Stunden die Fakten zu recherchieren!
Als freischaffender Journalist bekomme ich keinerlei Bezahlung oder finanzielle Unterstützung !
Ich freue mich auch über ein paar Euros nur!
Spendenkonto: Winfried ZEHM,
IBAN RAIKA:
AT30 3312 5000 0072 7529
Verwendungszweck: Schenkung wipinews
[Copyright © Text / Bilder - Winfried Michael Zehm ]
[Copyright © Text / Bilder / Fotos - W.M. Zehm ]
Sorry, the comment form is closed at this time.